Kontakt

vhs Kirchheim u. Teck e.V.
Max-Eyth-Str. 18
73230 Kirchheim unter Teck

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Verein

AnsprechpartnerInnen Vorstand

Klaus Buck
Klaus Buck
Vorsitzender
Martin Mendler
Martin Mendler
Stellvertretender Vorsitzender
Dr. Silvia Oberhauser
Dr. Silvia Oberhauser
Beisitzerin
Peter Jakob
Oberbürgermeister a. D. Peter Jakob
Beisitzer
Manfred Machoczek
Manfred Machoczek
Beisitzer

Satzung der Volkshochschule Kirchheim unter Teck e. V

Neufassung der Satzung vom 20.03.2006


§1 Name, Sitz, Geschäftsjahr, Verbandsmitgliedschaft

1. Der Verein führt den Namen "Volkshochschule Kirchheim unter Teck e.V.". Der Verein hat seinen Sitz in Kirchheim unter Teck und ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Kirchheim unter Teck eingetragen.

2. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

3. Der Verein ist Mitglied im Volkshochschulenverband Baden-Württemberg e. V..


§2 Zweck, Aufgaben, Gemeinnützigkeit, Mittelverwendung

1. Zweck des Vereins ist die Förderung der allgemeinen, kulturellen und beruflichen Bildung. Zur Verfolgung seines Zweckes kann der Verein seinerseits die Mitgliedschaft in anderen gemeinnützigen Vereinigungen erwerben oder mit Ihnen kooperieren.

2. Aufgabe des Vereins ist die Gewährleistung eines breiten, für alle gesellschaftlichen Gruppen offenen Bildungsangebots an die Einwohner der Stadt Kirchheim unter Teck und Ihrer Umgebung.

3. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke. Er dient ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken i. S. der Abgabenordnung.

4. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Mitglieder erhalten außer Auslagenersatz keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Vergütungen, die die im öffentlichen Dienst üblichen Vergütungen übersteigen, sind unverhältnismäßig.


§3 Mitgliedschaft

1. Mitglied des Vereins können natürliche und juristische Personen werden, die sich dem Zweck des Vereins verbunden fühlen und ihn fördernd unterstützen wollen.

2. Die Aufnahme erfolgt auf schriftlichen Antrag an den Vorstand, sie kann ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden. Der Vorstand hat die Mitgliederversammlung schriftlich zu unterrichten. Die Mitgliederversammlung kann diesbezügliche Beschlüsse des Vorstands aufheben.

3. Die Mitgliederversammlung kann mit 2/3 Mehrheit Ehrenmitglieder ernennen.


§4 Beendigung der Mitgliedschaft

1. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss.

2. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Er ist jederzeit ohne Einhaltung von Fristen möglich.

3. Ein Mitglied kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung ausgeschlossen werden, wenn es schuldhaft in grober Weise die Interessen des Vereins verletzt. Vor der Beschlussfassung muss dem Mitglied Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden.


§5 Rechte und Pflichten der Mitglieder

1. Die Mitglieder sollen die sich aus der Satzung, insbesondere der Zweckbestimmung des Vereins ergebenden Aufgaben und Pflichten erfüllen und den Vorstand nach Kräften unterstützen.

2. Das Stimmrecht in der Mitgliederversammlung ist unabhängig und frei von Weisungen Dritter auszuüben.

3. Die Mitgliederversammlung kann beschließen, dass von den Mitgliedern Beiträge erhoben werden, deren Höhe die Mitgliederversammlung ebenfalls bestimmt. Sie kann ergänzend beschließen, dass zahlenden Mitgliedern Nachlass auf Kursgebühren und Eintrittsgelder gewährt werden.


§6 Organe des Vereins

1. Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung, der Beirat und der Vorstand.


§7 Mitgliederversammlung

1. Die Mitgliederversammlung ist bei Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich durch den Vorstand schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einzuberufen. Sie muss einberufen werden, wenn ein Zehntel der Mitglieder unter Angabe des Grundes dies schriftlich beantragt.

2. Der Mitgliederversammlung obliegt insbesondere:

  • Geheime Wahl und Abberufung des Vorstands und des Geschäftführers
  • Verabschiedung des vom Vorstand erstellten Wirtschafts- und Stellenplanes für das Folgejahr
  • Annahme des Jahresberichts des Vorstandes und der Rechnungslegung
  • Entlastung des Vorstandes
  • Entgegennahme des jährlichen Tätigkeitsberichtes des Geschäftsführers
  • Entlastung des Geschäftsführers
  • Beschlussfassung zur Satzungsänderung und Auflösung des Vereins



3. Die Mitgliederversammlung tagt nicht öffentlich. Beschlüsse und der Verlauf der Diskussion unterliegen der Schweigepflicht. Für einzelne Tagesordnungspunkte kann von der Versammlungsleitung die Schweigepflicht aufgehoben werden.

4. Der Geschäftsführer kann mit Einverständnis des Vorstands ohne Stimmrecht an der Mitgliederversammlung teilnehmen, er hat teilzunehmen, wenn der Vorstand oder die Mitgliederversammlung dies wünschen.


§8 Beirat

1. Der Verein wird in seiner Arbeit durch einen Beirat unterstützt. Auf Bitten des Vereins entsenden die Städte und Gemeinden, in denen ständig Veranstaltungen der VHS durchgeführt werden, je einen Vertreter in den Beirat. Die Mitgliederversammlung bestellt aus ihrer Mitte eine gleiche Anzahl Beiratsmitglieder. Der Beirat soll durch den Vorstand in kürzeren Abständen, mindestens jedoch einmal im Jahr einberufen werden. Der Wirtschaftsplan ist im Beirat vorzuberaten. Der Vorstand hat im Beirat kein Stimmrecht, es sei denn, seine Mitglieder sind zugleich auch Beiratsmitglieder.
§9 Der Vorstand

1. Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden und drei Beisitzern, von denen einer das Amt des Schriftführers übernimmt.

2. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 3 Jahren, gerechnet von der Wahl an, mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder, in geheimer Abstimmung gewählt.

3. Der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende vertreten den Verein im Sinne des § 26 BGB gerichtlich und außergerichtlich jeweils allein. Im Innenverhältnis ist der stellvertretende Vorsitzende nur im Falle der Verhinderung des Vorsitzenden zur Vertretung des Vereins befugt.

4. Personen, die in einem Dienstverhältnis zum Verein stehen, können nicht Mitglied im Vorstand sein.


§10 Aufgaben des Vorstandes

1. Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit diese nicht durch die Satzung einem anderen Organ zugewiesen sind.
Er hat insbesondere folgende Aufgaben:

  • Auswahl geeigneter Bewerber zur Wahl als Geschäftsführer
  • Überwachung der laufenden Geschäfte einschließlich der Kassen- und Buchführung.
  • Entscheidung bei außer- und überplanmäßigen Ausgaben über mehr als 5000,- Euro im Einzelfall und außer- und überplanmäßigen Ausgaben von mehr als 200,- Euro monatlich.
  • rechtzeitige Einbringung des Wirtschaftsplanes, des Stellenplanes und der jährlichen Rechnungslegung in die Mitgliederversammlung.
  • Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung sowie Aufstellung der Tagesordnung
  • Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung
  • Erörterung von Angelegenheiten der VHS mit dem Betriebsrat




2. Der Vorstand ist bei Bedarf, mindestens jedoch einmal im Quartal einzuberufen. Über die Vorstandssitzungen ist Protokoll zu führen, das jeweils von zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen ist.

3. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn einschließlich des Vorsitzenden oder seines Stellvertreters mindestens drei Mitglieder anwesend sind. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst.

4. Der Geschäftsführer kann mit Einverständnis des Vorstands beratend an den Sitzungen teilnehmen, er soll teilnehmen, sofern der Vorstand dies für erforderlich hält.

5. Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung.


§11 Beschlussfähigkeit

1. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens ein Viertel der Mitglieder anwesend ist. Bei Beschlussunfähigkeit ist der Vorstand verpflichtet, innerhalb von vier Wochen mit der gleichen Tagesordnung eine weitere Versammlung einzuberufen. Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Darauf ist bei der Einladung hinzuweisen.

2. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Zur Änderung der Satzung, zur Auflösung des Vereins und zum Ausschluss von Mitgliedern ist jedoch eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.

3. Zur Beschlussfassung über Satzungsänderungen muss der Text der vorgeschlagenen Änderungen, spätestens eine Woche vor dem Termin zugehend, der Einladung beiliegen.

4. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift zu fertigen, die vom Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.


§12 Leitung der Volkshochschule

1. Die Leitung der Volkshochschule liegt in den Händen des Geschäftsführers, dieser ist den Organen des Vereins gegenüber verantwortlich.

2. Die Volkshochschulleitung stellt das Bildungsangebot der Volkshochschule zusammen, dabei soll auf die Wirtschaftlichkeit von Veranstaltungen geachtet werden.

3. Die Volkshochschulleitung ist verantwortlich für die Kassen und Rechnungsführung der Volkshochschule, sie erstattet der Mitgliederversammlung jährlich einen Tätigkeitsbericht und die Rechnungslegung.

4. Die Volkshochschulleitung ist verantwortlich für Einstellung und Entlassung von Mitarbeitern im Rahmen des Stellenplanes. Sie vertritt den Verein bei der Erfüllung der Pflichten und Rechte nach dem Betriebsverfassungsgesetz.

5. Die Volkshochschulleitung vertritt die Volkshochschule gegenüber dem Landesverband.

6. Die Volkshochschulleitung ist zuständig für außer- und überplanmäßige Ausgaben bis 5000,- Euro im Einzelfall und für außer- und überplanmäßige Ausgaben bis 200,- Euro monatlich.


§13 Rechnungsprüfung

1. Die Kassen- und Rechnungsprüfung ist jährlich nach Abschluss der Jahresrechnung von zwei unabhängigen Rechnungsprüfern zu prüfen.


§14 Auflösung des Vereins

1. Im Falle der Auflösung des Vereins fällt das vorhandene Vermögen der Stadt Kirchheim unter Teck zur ausschließlichen und unmittelbaren Verwendung der in §2 aufgeführten Zwecke zu.

2. Zu einer Mitgliederversammlung, welche die Auflösung des Vereins beschließt, ist mit einer Frist von sechs Wochen schriftlich zu laden.

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Die Volkshochschule Kirchheim ist eines von 42 Einbürgerungstestzentren im Land. | Mehr lesen

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